Ein Workshop mit Vertreter/innen aus 16 Bundesländern

Direktdemokratische Mittel auf Bundesebene?

  • © Sebastian Pfütze

Schon die Ausschreibung war ungewöhnlich: Sechs kurze Planspielszenarien sind zu entwickeln und mit Fachleuten aus den 16 Staatskanzleien der Bundesländer durchzuführen. Diese wollten auf Initiative Schleswig-Holsteins und Thüringens eine gemeinsame Bundesratsinitiative zur Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene auf den Weg bringen.

Und schon waren wir mitten drin in der deutschen Politik und durften einen sehr spannenden Prozess begleiten. Unsere einstündigen Planspielszenarien griffen verschiedene Möglichkeiten direktdemokratischer Beteiligung auf, z.B. Volksentscheid, obligatorisches Referendum, Volksbefragung oder Vetoinitiative. Anschließend wurden verschiedene Kernfragen ausführlich reflektiert und diskutiert.

Es war uns eine Ehre, dass das Durchspielen verschiedener Szenarien zu neuen Erkenntnissen in dieser wichtigen Debatte geführt hat. So hat sich gezeigt, dass politische Planspiele nicht nur in der Bildungsarbeit sondern auch in der Politikberatung durchaus ihre Berechtigung haben.

Ob allerdings unter den derzeitigen Bedingungen Elemente direkter Demokratie jemals eingeführt werden, wagen wir nicht zu prophezeien.

Fakten

Zielgruppe

Vertreter/innen der 16 Staatskanzleien

Zielsetzung
  • Praxistauglichkeit und konsensfähige Umsetzungswege für verschiedene direktdemokratische Elemente herausfiltern
Auftraggeber/in

Staatskanzlei Schleswig-Holstein

Dauer Veranstaltung

1,5 Tage

Anzahl der Teilnehmenden

18

Ort

Berlin

Sprache

Deutsch

Kompetenzen