Simulation eines ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens (OGV)

Eine neue europäische Asylpolitik?

  • © „LE Eithne Operation Triton“ von Irish Defence Forces. Lizenziert/CC BY 2.0/ via Wikimedia Commons
  • © Verjamelilla von Ongayo. Lizenziert/GFDL/ via Wikimedia Commons

Sollen Flüchtlinge nach einer Quote in der EU verteilt werden? Wie können sonst Verantwortung und Kosten fair von allen Mitgliedstaaten getragen werden? Soll die Kooperation mit den Nachbarstaaten verstärkt werden, um die Flüchtlingszahlen zu senken? Verantwortung oder Abschottung? Zu diesen Fragen suchen im Planspiel „Asylpolitik der EU“ Vertreter/innen aus Kommission, Parlament und Ministerrat eine einvernehmliche Lösung.

Das Spiel beginnt mit einem neuen Kommissionsvorschlag. Abgeordnete und Minister/innen des Rates arbeiten sich in die Thematik ein, schließen in Vorgesprächen Allianzen und versuchen, Gegner/innen zu überzeugen.

Anschließend beginnen die offiziellen Verhandlungen im Parlament: Bevor im Plenum in erster Lesung beschlossen werden kann, tagen die Fraktionen und Ausschüsse, während die Berichterstatter/innen Änderungsanträge sammeln.

Der vom Parlament geänderte Gesetzesentwurf geht dann in den Rat der Innen- und Justizminister, wo acht ausgewählte EU-Staaten im Planspiel jenen Kompromiss suchen, der in der Realität noch immer nicht Sicht ist.

Für kürzere Versionen (min. 2,5 h) können Ausschnitte aus dem OGV ausgewählt werden, z.B. nur die Verhandlungen im Parlament oder Rat oder die erste Lesung des OGV. Die Parlamentsversion ist außerdem als Online-Planspiel verfügbar und kann mit einer Vor-Ort-Spielphase kombiniert werden.

Wenn mehr Zeit zur Verfügung steht (1-2 Tage), kann sich das Verfahren und damit das Planspiel bis zum Vermittlungsausschuss hinziehen – und selbst dann ist der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen keineswegs garantiert.

Sicher ist nur: Nach dem Spiel kennen die Teilnehmenden die EU-Institutionen und das OGV in- und auswendig. Darüber hinaus haben sie ein tiefes Verständnis für den schwierigen Entscheidungsprozess auf europäischer Ebene in diesem komplexen Thema entwickelt. Und vielleicht sogar einige kreative Lösungsansätze, die auch in der Realität hilfreich wären…

Fakten

Zielgruppe

Schülerinnen und Schüler ab Klasse 9, Studierende

Zielsetzung
  • Die EU-Institutionen und deren Zusammenspiel im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (OGV) verstehen
  • Wissen über die derzeitige Asylpolitik der EU erwerben
  • Verständnis für die Komplexität politischer Entscheidungen auf EU-Ebene entwickeln
  • Verhandlungsgeschick und Argumentation trainieren
Auftraggeber/in

Evangelische Akademie Bad Boll

EIZ Niedersachsen

Europa-Universität Viadrina

Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Deutsche Botschaftsschule Addis Abeba, Äthiopien

u.v.m.

Dauer Veranstaltung

2,5 h bis 2 Tage

Anzahl der Teilnehmenden

15-50

Ort

Bad Boll, Frankfurt (Oder), Addis Abeba u.v.m.

Sprache

Deutsch, Englisch

Kompetenzen

Stimmen

  • „Liebe/r zukünftiger Teilnehmer/in, ich war einmal bei der Tagung zum Europaplanspiel (zum Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik) selbst dabei und kann es auf jeden Fall empfehlen, besonders wenn du Nerven aus Stahl besitzen solltest; es braucht seine Zeit, insbesondere das Planspiel selbst, bis man zu einem Kompromiss kommt. Du wirst viele Eindrücke – bestimmt auch neue und einzigartige Erfahrungen – sammeln. Ich wünsche dir eine spannende Tagung, zeig ihnen, wie Politik (vereinfacht) laufen könnte. Liebe Grüße TiL-Stipendiatin“
    Teilnehmer/in des Planspiels in der Evangelischen Akademie Bad Boll, 2015

  • „Ich fand den generellen Aufbau der Veranstaltung toll. Zunächst das Online-Planspiel und anschließend die simulierte Ratssitzung hat mir viel Spaß gemacht. Insgesamt war es schon lehrintensiv, ich habe aber eine Menge mitgenommen.“
    Teilnehmer/in einer Blended-Version an der Europa-Universität Viadrina

  • „Normalerweise interessiert mich Politik eher wenig, dennoch konnte das Planspiel auch mich begeistern. Leider musste ich die Rolle eines EU-Skeptikers annehmen, dennoch war es eine gute Erfahrung mit-zumachen.“
    Teilnehmer/in des Planspiels in der Evangelischen Akademie Bad Boll, 2015

  • „Ich habe dieses Wochenende in Bad Boll beim Europa-Planspiel mit dem Thema Flüchtlings- und Asylpolitik verbracht. Ich war schon vorher an diesem Seminar interessiert, doch am Ende war es besser als ich gedacht habe. Ich will jedoch nicht verschweigen, dass es auch sehr nervenaufreibend und ermüdend war, aber am Schluss sind wir zu einem Ergebnis gekommen. Ich habe viel über die aktuelle Situation in der EU in Bezug auf Flüchtlingspolitik gelernt.“
    Teilnehmer/in des Planspiels in der Evangelischen Akademie Bad Boll, 2015